Runder Tisch Menschenrechte

Aktuell:
Position des Runden Tisches zum Tag der Wohnungsnot und zur Situation Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten

Hier finden Sie die Position des Runden Tisches zum Tag der Wohnungsnot (21.3.2013) zum Download

Aktuell:
Vorgangsweise beim Ansuchen an den Runden Tisch Menschenrechte (RTMR) ist:

  1. Der RTMR hat beschlossen, den Antrag zu bearbeiten
  2. Die Position des RTMR wird an die/das zuständige/n Ressort/Abteilung/Person geschickt mir der Bitte um seine/ihre Stellungnahme innerhalb von zwei Wochen
  3. Nach Ablauf von zwei Wochen wird die Stellungnahme auf der Homepage des Runden Tisches veröffentlicht und an den/die Antragssteller/in und alle politischen Fraktionen zur Information weiter geleitet.

Hier finden Sie die Position des Runden Tisches zur geltenden SeniorInnenheimrichtlinie der Stadt Salzburg

Aktuell:
Position des Runden Tisches zum Bettelverbot in Salzburg

Die Erklärung des Runden Tisches steht hier zum Download zur Verfügung (pdf).

UPDATE: Presseaussendung vom 12.07.2012 des Runden Tisches Menschenrechte zur Aufhebung des Salzburger Bettelverbotes und Urteil des Verfassungsgerichtshofs

UPDATE: Presseaussendung vom 16.10.2012 des Runden Tisches: "Adäquate Unterbringung und Versorgung bettelnder Menschen statt Verbot"

UPDATE: Neue Broschüre des Runden Tisches zum Download "betteln erlaubt - geben erlaubt"

Runder Tisch Menschenrechte
Stadt Salzburg

Im Dezember 2008 hat der Salzburger Gemeinderat die „Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt“ unterzeichnet. Diese Charta wendet sich an die Verwaltung und Politik der Stadt und zielt darauf ab,

  • das städtische Gemeinwesen für alle BürgerInnen ohne jeglichen Unterschied zu verbessern
  • das Verwaltungs- und Regierungshandeln ausdrücklich an den Menschenrechten zu orientieren und
  • das politische Bewusstsein aller BürgerInnen zu schärfen und
  • die Anerkennung und Gewährleistung der Rechte für alle BürgerInnen der Stadt zu fördern.

2009/2010 wurde im Rahmen des Projektes „Menschenrechtsstadt Salzburg“ in einer engen Zusammenarbeit der ExpertInnen aus der Verwaltung und der zivilgesellschaftlichen Organisationen die Situation in vier ausgesuchten Bereichen erhoben und ca. 100 Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation vorgeschlagen, die im Projektbericht dokumentiert sind. Am 2.2.2011 hat der Gemeinderat den Projektbericht 2010 zur Kenntnis genommen und die Umsetzung der ersten Maßnahme - Die Einrichtung des „Runden Tisches Menschenrechte“ im BeauftragtenCenter – beschlossen.

Für die Arbeit im Runden Tisch Menschenrechte konnten bestens qualifizierte und engagierte Personen gewonnen werden, die ihr ExpertInnen Wissen der Stadtgemeinde zur Verfügung stellen. Die ExpertInnen wurden als Mitglieder des Runden Tisches durch Bürgermeister Heinz Schaden in der konstituierenden Sitzung am 8.7.2011 angelobt.

Runder Tisch Menschenrechte Gruppenbild
Runder Tisch Menschenrechte nach der konstituierenden Sitzung am 8.7.2011 mit dem Bürgermeister und Magistratsdirektor v.l.: Heinz Schaden (Bürgermeister), Adolf Gusner (Sozialmanagement der Stadt), Liljana Zlatojevic (Verein Frauentreffpunkt), Reinhard Klaushofer (Universität Salzburg), Ursula Liebing (Plattform für Menschenrechte), Robert Buggler (Salzburger Armutskonferenz), Dagmar Stranzinger (Frauen- und Gleichbehandlungsbeauftragte der Stadt), Daiva Döring (Integrationsbeauftragte der Stadt), Philip Czech (Institut für Menschenrechte), Ursula Sargant-Riener (Bewohnerservicestellen der Stadt), Fatma Özdemir (Rechtsanwältin), Christian Treweller (Soziale Initiative Salzburg), Josef Mautner (Katholische Aktion), Hans Jörg Bachmaier (Magistratsdirektor)